Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der PA

Korruption in den palästinensischen Gebieten

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    Trotz der angespannten Bedrohungslage, insbesondere aus dem Gazastreifen, unternimmt Israel zahlreiche vertrauensbildende Maßnahmen und unterhält einen bilateralen Dialog mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) über verschiedene Belange, mit dem Ziel, die palästinensische Infrastruktur in ökonomischen Bereichen und die Lebensbedingungen - auch durch intensive Kooperation Israels mit internationalen Organisationen - zu verbessern.

    Eine Übersicht über die ökonomische Situation im Westjordanland und im Gazastreifen und den Stand der israelischen Fördermaßnahmen in der PA findet sich unter diesem Link.

    Dieser erfolgreichen Zusammenarbeit Israels mit palästinensischen Vertretern, steht der Missbrauch von öffentlichen und internationalen Geldern in der PA gegenüber. Demnach zahlt die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) monatlich an Terroristen hohe Summen an Vergütungen. Viele verurteilte Mörder, von denen zuletzt 52 im Rahmen der Friedensverhandlungen freigelassenen wurden, erhalten Zahlungen von bis zu 50.000 US-Dollar und monatliche Gehälter von bis zu 4.000 US-Dollar. Durch den Missbrauch von internationalen Hilfsgeldern fördert und finanziert die PA damit den Terrorismus gegen Israel.

    Laut Nael Ghannam, Direktor des Ministeriums für Gefangenenangelegenheiten der PA, erhalten ehemalige Gefangene, die mehr als 15 Jahre im Gefängnis waren, 2.000 US-Dollar pro Jahr in Haft. Zudem erhalten jene, die 25 Jahre und mehr einsaßen, eine Beförderung in hohe militärische oder politische Ränge. Die monatlichen Bezüge für 15-25 Jahre Inhaftierte betragen 2.800 US-Dollar und mehr. Zum Vergleich: laut PCBS (Palästinensisches Zentrales Statistikamt) erhält ein Arbeiter im Westjordanland durchschnittlich ein Monatsgehalt von 641 US-Dollar).

    Im Rahmen der Friedensverhandlungen hat Israel sich bereiterklärt, 104 Terroristen freizulassen, die schon vor Beginn des Oslo-Friedensprozesses verhaftet wurden. Allesamt waren in schwere Anschläge und Morde verwickelt. Demnach erhalten diese Terroristen die Höchstsummen an Zahlungen durch die PA, was sie zu Helden und Vorbildern insbesondere für die jüngere Generation macht.

    Zudem erhalten nicht nur verurteilte Terroristen Gelder von der PA. Auch wer in Terrorakte verwickelt war und in israelischen Gefängnissen sitzt, erhält monatliche „Gehälter“ von der PA. Laut der palästinensischen Zeitung Al-Hayat Al-Jadida variieren diese Summen zwischen 390 – 3.300 US-Dollar.

    Angesichts der großen Abhängigkeit der PA von internationalen Geldern bedeuten diese Zahlen, dass erhebliche Summen davon an Terroristen und Mörder in Gefängnissen und nach ihrer Freilassung gehen. Im Jahr 2012 wurden beispielsweise über 75 Mio. US-Dollar an Terroristen in israelischen Gefängnissen und 78 Mio. US-Dollar an die Familienangehörigen von Terroristen gezahlt. Das sind zusammengerechnet 16% der jährlichen internationalen Gelder an die PA.

    (Außenministerium des Staates Israel/Botschaft des Staates Israel, 05.12.13)
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