Regierungsbildung kurz vor Abschluss

Regierungsbildung kurz vor Abschluss

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    In einer nächtlichen Verhandlungsrunde hätten, so berichten übereinstimmend israelische Medien, die Fraktionen Ha-Likud Beitenu, Yesh Atid und Ha-Bayit ha-Yehudi die letzten Hindernisse für eine stabile Regierung aus dem Weg geräumt. Die Unterzeichnung eines Koalitionsabkommens sei noch für heute zu erwarten.  

    Bennett und Livni

    Die Koalition wird demnach lediglich von vier Fraktionen gestützt, eine für Israel sehr kleine Zahl. Dennoch kommen Ha-Likud Beitenu von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, Yesh Atid von Yair Lapid, Ha-Bayit ha-Yehudi von Naftali Bennett und Ha-Tnuah von Tzipi Livni auf eine stabile Mehrheit von 68 Sitzen.

    Yair Lapid soll den Berichten nach Finanzminister werden, Naftali Bennett Minister für Wirtschaft und Handel. Tzipi Livni war bereits vor drei Wochen in der ersten Koalitionsvereinbarung das Justizministerium zugesagt worden.

    Der neuen Regierung sollen 22 Minister angehören, dies wäre die mit Abstand kleinste Regierung der vergangenen Legislaturperioden. Bei den nächsten Wahlen soll außerdem statt der jetzigen 2%- eine 4%-Hürde für den Einzug ins Parlament gelten und die Zahl der Minister auf 18 beschränkt bleiben.

    (Haaretz/Ynet, 14.08.13)

    Kurz vor Redaktionsschluss wurde gemeldet, dass es möglicherweise doch zu Verzögerungen bei der Unterschrift unter die Koalitionsabkommen komme. Netanyahu, so hieß es, weigere sich, Lapid und Bennett zu stellvertretenden Regierungschefs zu machen.
  • Lapid, Netanyahu
     
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