Nethanyu zu Geschehnissen in Syrien

Nethanyu zu den Geschehnissen in Syrien

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    Zu Beginn des Treffens mit Fabius sagte der Ministerpräsident: „Ich weiß, dass Frankreich wie wir die tragischen Vorgänge in Syrien aufmerksam verfolgt. Das syrische Regime verübt Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung. Das ist schockierend und diese Schreckenstaten müssen aufhören.

    Ich möchte aber betonen, dass das Assad-Regime nicht für sich allein handelt. Der Iran und die Hisbollah als Stellvertreterin des Iran spielen eine aktive Rolle bei der Unterstützung Syriens. Das Regime Assads ist zum Handlanger und Syrien zum Versuchsgelände des Iran geworden. Die ganze Welt schaut jetzt zu. Und der Iran beobachtet genau, wie die Reaktionen auf den Einsatz von chemischen Waffen ausfallen.

    Wir erleben in Syrien, wie extremistische Regime bereit sind, hemmungslos sogar gegen unschuldige Zivilisten und gegen die eigene Bevölkerung derartige Waffen einzusetzen. Dies zeigt uns erneut, dass wir den gefährlichsten Regimen auf der Welt schlicht nicht erlauben dürfen, die gefährlichsten Waffen der Welt zu besitzen. Irgendwann gebrauchen die Extremisten die Waffen.

    Natürlich ziele ich mit meinen Ausführungen auf die iranischen Pläne, Nuklearwaffen zu erlangen. Die Geschehnisse in Syrien zeigen deutlich, was geschehen kann, wenn der Iran über noch tödlichere Waffen verfügt.“

    Ministerpräsident Netanyahu betonte zudem, dass die Vorgänge in Syrien im weiteren Zusammenhang der Unruhen im ganzen Mittleren Osten zu sehen seien. Die ganze Region von Marokko bis Afghanistan sei von Instabilität bedroht und gekennzeichnet von einer Abwehrhaltung gegen die Moderne, den Fortschritt und gegen politische Lösungen. Damit sei nicht nur Israel, sondern der ganze Westen bedroht.

    In diesem Kontext äußerte sich Netanyahu auch zum Konflikt mit den Palästinensern: „Die Wurzel der Instabilität ist nicht der palästinensisch-israelische Konflikt. Wenn wir mit den Palästinensern Frieden schließen, werden sich die Zentrifugen im Iran trotzdem weiterdrehen, der Aufruhr in Syrien nicht aufhören, die Instabilität in Nordafrika andauern und die Angriffe gegen den Westen nicht enden. Wir wollen Frieden um des Friedens willen. Wir wollen Frieden, weil wir mit unseren palästinensischen Nachbarn in Frieden leben wollen.“

    Auch während der wöchentlichen Kabinettssitzung am gestrigen Sonntag äußerte sich Ministerpräsident Netanyahu zu Syrien: „Was in Syrien geschehen ist, ist eine furchtbare Tragödie und ein schreckliches Verbrechen. Unsere Herzen sind bei den Frauen, Kindern und Babys, den Zivilisten, die brutal von Massenvernichtungswaffen angegriffen wurden. […] Wir müssen wach und verantwortungsvoll bleiben und wenn nötig, den Finger am Abzug haben. Wir werden immer wissen, wie wir unser Volk gegen Angreifer verteidigen müssen. Diesem Prinzip ist die Regierung durchweg und in verantwortlicher Weise treu geblieben.“

    (Israelisches Außenministerium/Amt des Ministerpräsidenten, 26.08.13)
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    PM Netanyahu meets with French FM Fabius PM Netanyahu meets with French FM Fabius : GPO/Kobi Gideon
    Ministerpräsident Netanyahu und der französische Außenminister Laurent Fabius (Foto: MFA)
     
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