Knesset aufgelöst

Knesset aufgelöst

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    ​Bei der ersten Sitzung der Knesset nach der Sommerpause sind, wie erwartet, die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen zur 19. Knesset am 22. Januar beschlossen worden.

    In dritter und abschließender Lesung stimmten 100 der 120 Abgeordneten am späten Montagabend für das Gesetz zur Auflösung der 18. Knesset, Gegenstimmen gab es nicht. Turnusgemäß hätten Neuwahlen eigentlich erst in etwa einem Jahr angestanden.

    Vor der Abstimmung war die Sitzung mit Reden von Präsident Shimon Peres, Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem Knesset-Vorsitzenden Reuven Rivlin eröffnet worden.

    Rivlin, der erste Sprecher der Sitzung, nahm Bezug auf die Vorbehalte vieler Bürger gegenüber vorgezogenen Neuwahlen. Die Israelis, so der Knesset-Vorsitzende, hätten sich schon daran gewöhnt, dass Politiker aus den falschen Gründen Wahlen ansetzten. In diesem Fall jedoch sei es anders: „Diese Wahlen sind das unvermeidliche Ergebnis einer demokratischen, gesunden und notwendigen Debatte“, so Rivlin. „Diese Knesset setzt Neuwahlen an, weil sie dabei gescheitert ist, Entscheidungen zu wichtigen Themen zu treffen, die zuallererst mit der sozio-ökonomischen Debatte in Israel zu tun haben.“

    Netanyahu sprach in seiner Rede einmal mehr das Thema Iran an und erklärte: „Wer die nukleare Bedrohung Israels durch den Iran kleinredet, ist es nicht wert, das Land auch nur für einen Tag zu regieren“. Auch Präsident Peres hatte zuvor bereits zum Iran gesprochen und erklärt, alle Optionen, auch die militärische, müssten weiter auf dem Tisch bleiben.

    Bis zu ihrer Auflösung hat die 18. Knesset 614 Gesetze verabschiedet, mehr als jede andere vor ihr. Sie bestand 44 Monate, und ist damit eine der am längsten bestehenden in der Geschichte des Staates.

    (Ynet, 16.10.12)
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