Beziehungen zur arabischen Welt

Israel und die arabische Welt

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  • Beziehungen zu Ägypten

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    1979 unterzeichneten Israel und Ägypten einen Friedensvertrag, der einen 30-jährigen Kriegszustand mit fünf blutigen Kriegen beendete. Der Vertragsunterzeichnung voraus gingen, auf Einladung des israelischen Premierministers Menachem Begin, der Besuch des ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat in Jerusalem (1977) und die Unterzeichnung der Camp-David-Vereinbarungen (1978), die die Grundlage des Friedens zwischen Ägypten und Israel und zwischen Israel und seinen anderen Nachbarn bilden. Die Vereinbarungen weisen auch auf die Notwendigkeit einer Lösung der Palästinafrage hin und sehen eine 5-jährige Übergangszeit für die Einführung der Autonomie der in Judäa und Samaria (Westjordanland) und im Gazastreifen lebenden palästinensischen Araber vor. Präsident Sadat und Premierminister Begin erhielten für ihre Leistungen den Friedensnobelpreis.

    Der zwischen Israel und Ägypten geschlossene Frieden umfasst mehrere Hauptpunkte: u.a. die Beendigung des Kriegszustandes sowie aller feindseligen, Kriegs- oder Gewalthandlungen und deren Androhung; die Aufnahme diplomatischer, wirtschaftlicher und kultureller Beziehungen; den Abbau von Handelsschranken und jeglicher Beeinträchtigung der freien Durchfahrt; Abzug Israels von der Sinaihalbinsel mit vereinbarten Sicherheitsvorkehrungen und Zonen mit verminderter Truppenpräsenz. Gemäß der Bestimmungen des Friedensvertrages räumte Israel bis 1982 die Sinaihalbinsel, wobei es auf strategische Militärstützpunkte und andere Vorteile zugunsten des Friedens verzichtete.

    Obwohl Ägypten nach Unterzeichnung des Friedensvertrages von den anderen arabischen Staaten geächtet wurde, haben inzwischen die meisten ihre Beziehungen zu Ägypten wieder aufgenommen und ihre Botschaften in Kairo wieder geöffnet. Das Büro der Arabischen Liga, das nach Tunis verlegt worden war, kam Anfang der 80er Jahre wieder nach Kairo zurück.

    Nach 30-jähriger Feindschaft und Misstrauen ist die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Ägypten ein langwieriger Prozess. Doch Botschaften und Konsulate wurden in beiden Ländern eingerichtet, und es finden regelmäßig Treffen zwischen Ministern und hohen Beamten statt. Gegenseitige Besuche von Geschäftsleuten und Experten auf den verschiedensten Gebieten sind an der Tagesordnung. Es gibt tägliche Flug- und Busverbindungen zwischen beiden Ländern, und die dauerhafte Einsetzung eines gemischten Ausschusses für die Entwicklung des Fremdenverkehrs wurde beschlossen. Die wissenschaftliche Zusammenarbeit erstreckt sich auf Aquakulturtechnologie, Entwicklung von Umweltschutztechniken, Krebsforschung und gemeinsame Projekte zur Verhinderung der Verschmutzung des Golfs von Eilat. Die landwirtschaftliche Zusammenarbeit nimmt ebenfalls zu. Allein 1995 nahmen über 700 Landwirte aus Ägypten an landwirtschaftlichen Lehrgängen in Israel teil. Über 300 Teilnehmer kamen zu Kursen, die israelische Experten in Ägypten vor Ort organisierten.
     
    Als erster Staat, der einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnete, ist Ägypten auch immer wieder Partner bei Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.
     

     
  • Beziehungen zu Jordanien

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    Dem Friedensvertrag zwischen Jordanien und Israel, der im Oktober 1994 am Grenzübergang zwischen Aqaba und Eilat unterzeichnet wurde, ging im Juli desselben Jahres ein Treffen zwischen König Hussein und Premierminister Jitzhak Rabin in Washington voraus, bei dem beide Staatsoberhäupter die Beendigung des Kriegszustandes zwischen ihren Ländern verkündeten.

    Obwohl Israel und Jordanien 46 Jahre lang miteinander im Kriegszustand lebten, hatten beide während dieser ganzen Zeit geheime Kontakte miteinander aufrecht erhalten und zu beiderseitigem Vorteil Abkommen geschlossen. Die Madrider Konferenz führte zu offenen bilateralen Gesprächen, die 1994 in einen förmlichen Vertrag mündeten, in dem sich beide Länder dazu verpflichteten, kriegerische Handlungen zu unterlassen, und sicherzustellen, dass keine Gewaltdrohungen gegen den anderen von ihrem Staatsgebiet ausgehen. Weiterhin beinhaltet der Vertrag, gemeinsam den Terrorismus zu bekämpfen und auf Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten hinzuarbeiten sowie militärische Bereitschaft durch vertrauensbildende Maßnahmen zu ersetzen. Andere Bestimmungen befassen sich mit vereinbarten Zuteilungen aus Wasservorräten, freier Durchfahrt für Staatsangehörige beider Länder, dem Flüchtlingsproblem und der Zusammenarbeit bei der Urbarmachung des Jordangrabens. Die im Vertrag festgelegte internationale Grenze ersetzte die Waffenstillstandslinien von 1949 und wurde in Anlehnung an die Grenze des britischen Mandatsgebiets gezogen.
     
    Mit der Ratifizierung des Friedensvertrages wurden volle diplomatische Beziehungen aufgenommen, seither verbessern sich die Beziehungen zwischen Israel und Jordanien zunehmend. Der Beschluss des jordanischen Parlaments von August 1995, den arabischen Boykott Israels nicht mehr zu befolgen sowie die im November 1995 abgehaltene regionale Wirtschaftskonferenz sind Anzeichen für eine positive Entwicklung in der Zukunft. Durch die offenen Grenzübergänge zwischen beiden Ländern wurde die Normalisierung der Beziehungen zusätzlich erleichtert. Joint Ventures werden gegründet, der grenzüberschreitende Fremdenverkehr nimmt zu, und die ungehinderten Reisen der Geschäftsleute auf dem Land- wie auf dem Luftweg schufen eine Atmosphäre offener Kommunikation und Zusammenarbeit.
     
    Die Grundlage der Umsetzung des israelisch-jordanischen Friedensvertrages wurde mit der Unterzeichnung und Ratifizierung von 15 bilateralen Abkommen auf wirtschaftlichem, wissenschaftlichem und kulturellem Gebiet gelegt. Diese Verträge sollen der Grundstein für friedliche, normalisierte Beziehungen zwischen Israel und dem Haschemitischen Königreich Jordanien sein.
     

     
  • Beziehungen zu den Maghreb-Staaten

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    Seit 1994 schlossen sich drei nordafrikanische Staaten mit arabischer Bevölkerung - Marokko, Mauretanien und Tunesien - den anderen arabischen Ländern an und wählten den Weg des Friedens und der Versöhnung, indem sie diplomatische Beziehungen zu Israel aufnahmen.
     
    Die Beziehungen zwischen Israel und Marokko, die bereits auf verschiedenen Ebenen und auf vielfältige Weise in Gang gekommen waren, wurden offiziell, als Israel im November 1994 in der marokkanischen Hauptstadt Rabat ein Verbindungsbüro eröffnete. Vier Monate später eröffnete Marokko sein Büro in Israel; dies war der Anfang formeller bilateraler Beziehungen auf diplomatischer Ebene. Vom 1. bis 3. September 2003 besuchte der israelische Außenminister Silvan Shalom Marokko. Bei den Gesprächen bot König Mohamed VI. von Marokko an, die Beziehungen beider Länder zu intensivieren.

    Während der Konferenz von Barcelona im November 1995 schlossen die Islamische Republik Mauretanien und Israel in Gegenwart des spanischen Außenministers ein Abkommen über die Einrichtung von diplomatischen Ver- tretungen in den jeweiligen spanischen Botschaften in Tel Aviv und Nuakschoff (der Hauptstadt Mauretaniens). Mauretanien eröffnete im Mai 1996 seine diplomatische Mission in Tel Aviv und gab dem Wunsch Ausdruck, die Beziehungen zu Israel vollständig zu normalisieren.

    Nach einem von Israel, Tunesien und den Vereinigten Staaten im Januar 1996 ausgearbeiteten Zeitplan eröffnete Israel im April 1996 eine Interessenvertretung in Tunesien; Tunesien eröffnete sechs Wochen später, im Mai 1996, eine Vertretung in Israel.

    Diplomatische Beziehungen zu den Maghreb-Staaten sind von besonderer Bedeutung, da in Israel viele nordafrikanische Einwanderer wohnen, die diesen Ländern, in denen ihre Familien jahrhundertelang lebten, innerlich noch sehr nahe stehen. Diese Verbundenheit kann zu vertieften Beziehungen führen und zu einem praktischen Beitrag im Friedensprozess werden.



  • Beziehungen zu den Golf-Staaten

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    Als Folge des fortschreitenden Friedensprozesses im Nahen Osten zeigten die Golfstaaten zum ersten Mal seit 1948 Interesse an Beziehungen zu Israel. Auf erste Kontakte folgten eine Reihe gegenseitiger Besuche hoher Beamter. Im Mai 1996 eröffnete Israel eine Handelsvertretung in Oman, mit dem Ziel, die wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und geschäftlichen Beziehungen auszubauen, wobei der Schwerpunkt auf der Nutzung der Wasservorräte, dem Fremdenverkehr, der Landwirtschaft, Chemikalien und modernen Technologien liegt. Oman eröffnete seinerseits im August 1996 eine Handelsvertretung in Tel Aviv. Im Mai 1996 errichtete Israel eine Handelsvertretung in Qatar, um den Ausbau bereits bestehender wirtschaftlicher und geschäftlicher Beziehungen zu erleichtern. Es ist zu erwarten, dass Qatar eine ähnliche Vertretung in Israel eröffnet, um Gemeinschaftsprojekte zu fördern.
     
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