Staatsangehörigkeit

Staatsangehörigkeit

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    Das israelische Staatsangehörigkeitsgesetz bezieht sich auf Personen, die in Israel geboren werden oder im Land leben, sowie auf Personen, die sich im Lande niederlassen wollen, und zwar ungeachtet ihrer Rasse, ihrer Religion, ihres Glaubens, ihres Geschlechts oder ihrer politischen Anschauungen. Die Staatsangehörigkeit kann erworben werden durch:
     
    1.     Geburt
    2.     Rückkehrgesetz
    3.     Aufenthalt
    4.     Einbürgerung
     
    Israelische Staatsangehörigkeit durch Geburt erhalten:
     
    Personen, die in Israel geboren werden und deren Mutter oder Vater israelische Staatsangehörige sind;
     
    1.     Personen, die außerhalb Israels geboren werden und deren Vater oder Mutter die israelische Staatsangehörigkeit entweder aufgrund ihrer Geburt in Israel oder aufgrund des Rückkehrgesetzes, durch Aufenthalt oder durch Einbürgerung besitzen;
    2.     Personen, die nach dem Ableben eines ihrer Elternteile geboren werden und deren verstorbener Elternteil zur Zeit seines Todes israelischer Staatsangehöriger aufgrund der oben genannten Kategorien war.
    3.     Personen, die in Israel geboren wurden und niemals eine Staatsangehörigkeit besessen haben, unter den im Gesetz angeführten Beschränkungen, wenn sie:
    ·       die Staatsangehörigkeit zwischen ihrem 18. und 25. Geburtstag beantragen und
    ·       in den fünf Jahren, die ihrer Antragstellung unmittelbar vorausgehen, ununterbrochen in Israel gelebt haben.
     
    Erwerb der Staatsangehörigkeit aufgrund des Rückkehrgesetzes
     
    Bei der Gründung des Staates Israel erklärten die Gründer, "... die Errichtung eines jüdischen Staates im Lande Israel,... der der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden aus dem Exil offensteht...". Gemäß dieser Zielsetzung hat der Staat Israel Überlebende des Holocaust, Flüchtlinge aus unterschiedlichen Ländern sowie viele Tausend Juden, die aus eigenem Entschluss nach Israel kamen, aufgenommen.
     
    Das Rückkehrgesetz (1950) garantiert allen Juden, wo immer sie auch leben, das Recht, als Oleh (jüdischer Einwanderer) nach Israel zu kommen und israelischer Staatsbürger zu werden.
     
    Im Zusammenhang des Gesetzes gilt als "Jude", wer als Kind einer jüdischen Mutter geboren wurde, oder zum Judentum übergetreten ist und keiner anderen Religion angehört.
     
    Die israelische Staatsangehörigkeit tritt am Ankunftstage im Land oder mit Erhalt des Einwanderungszertifikats zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft. Innerhalb von drei Monaten mag der Einwanderer/die Einwanderin erklären, dass er/sie die israelische Staatsangehörigkeit nicht erwerben möchte.
     
    Ein Einwanderungszertifikat kann Personen verweigert werden, die:
     
    1.     an einer Handlung gegen das jüdische Volk beteiligt waren;
    2.     die öffentliche Gesundheit oder Sicherheit des Staates gefährden;
    3.     eine kriminelle Vergangenheit haben und von denen anzunehmen ist, dass sie das öffentliche Wohl gefährden.
     
    Seit 1970 wurde das Immigrationsrecht unter diesem Gesetz erweitert. Es bezieht sich fortan auch auf Kinder und Enkel eines Juden, den Ehepartner eines Kindes eines Juden und den Ehepartner eines Enkels eines Juden. Absicht dieses Zusatzes ist es, die Einheit von Familien zu garantieren, in denen es zu religiös gemischten Ehen kam; er bezieht sich nicht auf Personen, die Juden waren und ihre Religion freiwillig geändert haben.
     
    Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Aufenthalt:
     
    Besondere Vorschriften des Staatsangehörigkeitsgesetzes gelten für ehemalige Bürger des britischen Mandatsgebietes Palästina. Personen, die nach der Gründung des Staates Israel 1948 bis zum Inkrafttreten des Staatsangehörigkeitsgesetzes 1952 in Israel verblieben sind, wurden israelische Staatsbürger durch Aufenthalt oder durch Rückkehr.
     
    Durch eine Gesetzesergänzung (1980) wurden weitere Möglichkeiten zum Erwerb der israelischen Staatsangehörigkeit durch Aufenthalt in das Gesetz aufgenommen.
     
    Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung:
     
    Erwachsene können die israelische Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung, nach freiem Ermessen des Innenministers und abhängig von einigen Grundvoraussetzungen, erwerben. Unter diese Grundvoraussetzungen fallen:
     
    1.     Aufenthalt in Israel während drei von fünf der Antragstellung auf Einbürgerung vorausgehenden Jahre.
    2.     Berechtigung zu ständigem Aufenthalt in Israel und Niederlassung in Israel bzw. die erklärte Absicht dazu.
    3.     Verzicht auf eine frühere Nationalität oder Nachweis der beabsichtigten Aufgabe einer fremden Nationalität bei Erhalt der israelischen Staatsangehörigkeit.
     
    Der Innenminister kann in bestimmten Fällen Ausnahmen von einigen dieser Grundvoraussetzungen zulassen.
     
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